Das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und dem Mercosur, einem Markt mit 270 Millionen Konsumentinnen und Konsumenten, ist für eine Exportnation wie die Schweiz von zentraler Bedeutung. Zölle und der starke Franken setzen unsere KMU bereits heute stark unter Druck. Dieses Abkommen eröffnet neue Chancen in Südamerika. Und es hilft der Schweiz, ihre Abhängigkeit von den USA und der EU zu verringern.
Was bringt das Abkommen im Detail? 96 Prozent der Schweizer Exporte in die Mercosur-Staaten würden zollfrei, unter anderem nach Brasilien, das siebtbevölkerungsreichste Land der Welt. Auch unterschiedliche Standards und Normen, die den Handel bremsen, fallen weg. Schweizer Anbieter erhalten besseren Zugang zu Dienstleistungsmärkten.
FDP-Copräsident und Ständerat Benjamin Mühlemann: «Das Mercosur-Abkommen erschliesst unserem Land einen Markt von 270 Millionen Konsumentinnen und Konsumenten. Das ist eine riesige Chance für unsere KMU. Ohne Abkommen gerät die Schweiz gegenüber der EU ins Hintertreffen, die heute bereits barrierefrei in den Mercosur exportieren kann.»
Wichtig für die Landwirtschaft: Das Abkommen sieht Kontingente für sensible Agrarprodukte wie Fleisch und Wein vor. SVP-Bundesrat Guy Parmelin geht von «begrenzten» Auswirkungen auf die Landwirtschaft aus. Die Schweiz verwaltet ihre Kontingente weiterhin eigenständig. Und für Exportspezialitäten wie Käse entstehen neue Absatzmärkte.
Die FDP erwartet, dass sich alle Parteien hinter dieses Abkommen stellen. Die SVP, die stets neue Märkte ausserhalb der EU fordert, wird hier beim Wort genommen. Und die SP, die Trumps Protektionismus kritisiert, sollte nicht dem gleichen isolationistischen Reflex verfallen.
Eine Ablehnung hätte negative Auswirkungen auf die KMU, Unternehmen und Arbeitsplätze. Für die FDP ist klar: Die Schweiz darf gegenüber der EU nicht ins Hintertreffen geraten. Wer Nein sagt, trägt die Verantwortung. Die FDP kämpft für dieses Abkommen: Für sichere Arbeitsplätze in unsicheren Zeiten, für starke KMU und für alle in unserem Land, die den Wecker stellen.
